Corona-Pandemie und kein Ende in Sicht.

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    • Hallo zusammen,

      passt zwar nicht ganz zum Thema des Forums aber zumindest auf dem Straßenstrich arbeiten ja auch viele Junkies...

      Die WAZ berichtet über eine Studie der Uni Frankfurt zu Drogensucht in Zeiten von Corona:

      WAZ Bochum: FORSCHUNG ÜBERRASCHT: WIE CORONA BOCHUMS DROGENSZENE TRIFFT

      Die Studie ergibt u.a., dass sich in 21 beteiligten Städten kein einziger Drogenabhängiger (es geht hier um harte Drogen) bis Ende April mit Corona infiziert hatte. Die Zeit danach ist noch nicht ausgewertet.

      Der WAZ-Artikel geht noch weiter: laut der Beratungsstelle "Krisenhilfe" ist bis heute unter den 1000 bekannten Schwerstabhängigen kein einziger Corona-Fall bekannt.

      Erstaunliche Ergebnisse und man hat scheinbar noch keine Ahnung, warum es so ist - immerhin gehören Drogenabhängige ja aufgrund von Vorerkrankungen zur Risiko-Gruppe...

      Gruß BJ
    • Hallo,

      captainCock2 schrieb:

      Naja, wieviele von denen wurden getestet ?

      Ich glaube das gerade diese Gruppe Menschen nicht zum Arzt geht, wenn man Krank ist. Eher wird man sich mit dem Zeugs das man einnimmt abschiessen um sich besser zu fühlen.
      an der Studie teilgenommen haben ja die Beratungsstellen für Drogensüchtige, es geht also um diejenigen, die regelmäßig da vorbeikommen (z.B. um Spritzen zu tauschen oder den Konsumraum zu nutzen) und somit im Blick der Mitarbeiter sind.

      Aus Bochum wird da berichtet, dass es bei den ca. 1000 Klienten der Beratungsstelle "mehrere" Verdachtsfälle gab, die anschließenden Tests aber alle negativ waren - genaue Zahlen werden leider nicht genannt.

      Gruß BJ
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    • Kopie aus der Homepage von myerodate:
      Corona – Bordellen droht der nächste Shutdown

      09.10.2020 Berlin
      In Deutschland breitet sich die Lungenkrankheit „Covid-19“ weiter rasant aus. Am 9.10.2020 wurden für die Bundesrepublik aktuell 4516 Neuinfektionen gemeldet. Im Verlauf der letzten 7 Tage waren es laut RKI 18437 Neuinfektionen. Für die Landesregierungen, in denen Prostitution seit dem 16. September 2020 wieder erlaubt wurde, Grund genug erneut ein Prostitutionsverbot in Betracht zu ziehen.
      Schließung der Bordelle bleibt unvermeidlich
      Die nächsten Tage sind entscheidend. Steigt die Zahl der Neuinfektion weiter so drastisch an, werden die Landesregierungen entscheiden. Ein erneute Schließung der Bordelle bleibt dann unvermeidlich.

      Gerade erst wurde die Prostitution wieder erlaubt,da droht angesichts steigender Infektionszahlen erneute
      Verbote der Prostitution.
      Inzwischen haben die ersten Städte wie z.B. Solingen bereits die Prostitution erneut verboten.
      Es ist zu befürchten,daß weitere Städte folgen werden.
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    • Naja so einfach ist das nicht mit dem klagen in Solingen zum Beispiel wurde ein komplettes Prostitutionsverbot per Allgemeinverfügung ausgesprochen und dann wird klagen nix bringen wenn andere Städte so nachziehen würden wäre erstmal Schicht im Schacht ....
      Bin mal auf Freitag gespannt ob Herr Laschet was dicht macht und vorallem was meiner Meinung nach müssten zuerst Bordelle und Bars dicht gemacht werden.
    • captainCock2 schrieb:

      Aus welchem Grund kann man nicht dagegen klagen ?
      Weil es schwierig ist ...
      Hier die Erklärung:
      Unter einer Allgemeinverfügung versteht man einen Verwaltungsakt, der sich an einen nach allgemeinen Merkmalen bestimmten oder bestimmbaren Personenkreis richtet oder die öffentlich-rechtliche Eigenschaft einer Sache oder ihrer Benutzung durch die Allgemeinheit betrifft, § 35 S. 2 VwVfG. Es handelt sich also um eine konkret-generelle Regelung, die sich an eine unbestimmte Anzahl von unmittelbaren personalen Adressaten für einen bestimmten Sachverhalt richtet. Damit entfaltet eine solche Allgemeinverfügung unmittelbare Wirkung nach außen und ist von dem angesprochenen Personenkreis einzuhalten. Dabei ist zu beachten, dass die Allgemeinverfügungen sofort vollziehbar sind, Widersprüche gegen diese also nicht zur Aussetzung der Allgemeinverfügung führen, bis über den Widerspruch entschieden wurde (vgl. § 28 Abs. 3 i.V.m § 16 Abs. 8 IfSG). Auch wenn eine entsprechende Allgemeinverfügung angefochten wird ist diese einzuhalten, bis eine Entscheidung vorliegt. Vor diesem Hintergrund können Verstöße gegen die Allgemeinverfügung im Rahmen von Ordnungswidrigkeiten- und Strafverfahren geahndet werden. Zudem können die zuständigen Ordnungsbehörden die Einhaltung der Allgemeinverfügung über ordnungsbehördliche Maßnahmen, wie die Verhängung eines Zwangsgeldes oder die Anordnung von Ordnungshaft, durchsetzen.
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    • Hallo LL,

      Uli56Mh schrieb:

      Dabei ist zu beachten, dass die Allgemeinverfügungen sofort vollziehbar sind, Widersprüche gegen diese also nicht zur Aussetzung der Allgemeinverfügung führen, bis über den Widerspruch entschieden wurde (vgl. § 28 Abs. 3 i.V.m § 16 Abs. 8 IfSG). Auch wenn eine entsprechende Allgemeinverfügung angefochten wird ist diese einzuhalten, bis eine Entscheidung vorliegt.
      das heißt doch, dass man sehr wohl gegen eine Allgemeinverfügung klagen kann oder sogar - noch niederschwelliger - Widerspruch einlegen kann.

      Nach diesem Zitat bliebe die Allgemeinverfügung allerdings gültig, bis über den Widerspruch oder die Klage entschieden wurde ("keine Aussetzung" oder "keine aufschiebende Wirkung"). Es ist also das gleiche, was auch für die Corona-Schutzverordnung galt, gegen die ja erfolgreich geklagt wurde.

      Auch zur aufschiebenden Wirkung gibt es durchaus Fundstellen im Netz, wo das Gegenteil steht, z.B. hier:


      lawww.de schrieb:

      Entfaltet der Widerspruch gegen eine Allgemeinverfügung aufschiebende Wirkung?
      Ja - allerdings nur für denjenigen, der Widerspruch eingelegt hat.

      Wann entfaltet ein Widerspruch aufschiebende Wirkung?
      Nach dem Gesetzeswortlaut ist die aufschiebende Wirkung an keine besonderen Voraussetzungen gebunden.
      Es kommt demnach unstrittig nicht darauf an, ob der Widerspruch (die Anfechtungsklage) begründetet ist.
      Umstritten ist allerdings ob, der Rechtsbehelf auch zulässig sein muß.

      Teilweise wird vertreten, der unzulässige Rechtsbehelf habe keine aufschiebende Wirkung.


      Davon steht aber nichts in § 80 I VwGO.


      oder auch in einem Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig:

      fuesser.de schrieb:

      Es wird festgestellt, dass der Widerspruch des Antragstellers vom 17.6.1999 gegen die Allgemeinverfügung der Antragsgegnerin vom 5.6.1999 aufschiebende Wirkung hat.

      Gruß BJ
    • BJ_Lover schrieb:

      Hallo LL,

      Uli56Mh schrieb:

      Dabei ist zu beachten, dass die Allgemeinverfügungen sofort vollziehbar sind, Widersprüche gegen diese also nicht zur Aussetzung der Allgemeinverfügung führen, bis über den Widerspruch entschieden wurde (vgl. § 28 Abs. 3 i.V.m § 16 Abs. 8 IfSG). Auch wenn eine entsprechende Allgemeinverfügung angefochten wird ist diese einzuhalten, bis eine Entscheidung vorliegt.
      das heißt doch, dass man sehr wohl gegen eine Allgemeinverfügung klagen kann oder sogar - noch niederschwelliger - Widerspruch einlegen kann.
      Nach diesem Zitat bliebe die Allgemeinverfügung allerdings gültig, bis über den Widerspruch oder die Klage entschieden wurde ("keine Aussetzung" oder "keine aufschiebende Wirkung"). Es ist also das gleiche, was auch für die Corona-Schutzverordnung galt, gegen die ja erfolgreich geklagt wurde.

      Auch zur aufschiebenden Wirkung gibt es durchaus Fundstellen im Netz, wo das Gegenteil steht, z.B. hier:


      lawww.de schrieb:

      Entfaltet der Widerspruch gegen eine Allgemeinverfügung aufschiebende Wirkung?
      Ja - allerdings nur für denjenigen, der Widerspruch eingelegt hat.

      Wann entfaltet ein Widerspruch aufschiebende Wirkung?
      Nach dem Gesetzeswortlaut ist die aufschiebende Wirkung an keine besonderen Voraussetzungen gebunden.
      Es kommt demnach unstrittig nicht darauf an, ob der Widerspruch (die Anfechtungsklage) begründetet ist.
      Umstritten ist allerdings ob, der Rechtsbehelf auch zulässig sein muß.
      [Blockierte Grafik: http://www.lawww.de/gfx/elemente/bdot.gif]Teilweise wird vertreten, der unzulässige Rechtsbehelf habe keine aufschiebende Wirkung.

      [Blockierte Grafik: http://www.lawww.de/gfx/elemente/bdot.gif]Davon steht aber nichts in § 80 I VwGO.

      oder auch in einem Urteil des Verwaltungsgerichts Leipzig:

      fuesser.de schrieb:

      Es wird festgestellt, dass der Widerspruch des Antragstellers vom 17.6.1999 gegen die Allgemeinverfügung der Antragsgegnerin vom 5.6.1999 aufschiebende Wirkung hat.
      Gruß BJ
      Naja im Netz steht ja so einiges na Müll drin ...
      Klar kann man dagegen nur ist es halt schwieriger und langwieriger mehr habe ich oben auch nicht gesagt ...
    • Hallo LL,

      Uli56Mh schrieb:

      Naja im Netz steht ja so einiges na Müll drin ...
      das Verwaltungsgericht Leipzig zumindest halte ich in Sachen Recht für eine seriöse Quelle...

      Uli56Mh schrieb:

      Klar kann man dagegen nur ist es halt schwieriger und langwieriger mehr habe ich oben auch nicht gesagt ...
      Klar, aber wenn ein Widerspruch reicht und man noch nicht mal dagegen klagen muss, wird es nach meinem Verständnis eher einfacher und nicht schwieriger, gegen eine Allgemeinverfügung vorzugehen.

      Theoretisch würde es dann reichen, wenn eine Prostituierte Widerspruch einlegt, durch die aufschiebende Wirkung dürfte sie dann sofort weiterarbeiten. Falls keine aufschiebende Wirkung eintritt dürfte es bis zu einer Entscheidung aber deutlich kürzer dauern als bei einer Klage.

      Aber in Sachen Solingen in es unwahrscheinlich, dass das eintritt, denn die Zahl der Prostituierten dort ist doch recht überschaubar:


      solinger-tageblatt.de schrieb:

      Zwölf Prostituierte sind amtlich gemeldet


      Ein Bordell mit vielen Prostituierten gebe es in Solingen seit Jahrzehnten nicht mehr. Und die fünf gemeldeten Betriebe würden schon seit Jahren unauffällig betrieben. Gemeldete [von der Forumssoftware zensiert, daher auseinander geschrieben] Str_ich_er oder Callboys gebe es in Solingen keine, wie auch kein Drogen- oder Straßenstrich bekannt sei.

      Gruß BJ

      Dieser Beitrag wurde bereits 1 mal editiert, zuletzt von BJ_Lover ()

    • BJ_Lover schrieb:

      Hallo LL,

      Uli56Mh schrieb:

      Naja im Netz steht ja so einiges na Müll drin ...
      das Verwaltungsgericht Leipzig zumindest halte ich in Sachen Recht für eine seriöse Quelle...

      Uli56Mh schrieb:

      Klar kann man dagegen nur ist es halt schwieriger und langwieriger mehr habe ich oben auch nicht gesagt ...
      Da steht aber nun mal, dass ein Widerspruch reicht - man muss also noch nicht mal dagegen klagen, was es nach meinem Verständnis einfacher und nicht schwieriger macht, gegen eine Allgemeinverfügung vorzugehen.
      Theoretisch würde es dann reichen, wenn eine Prostituierte Widerspruch einlegt, durch die aufschiebende Wirkung dürfte sie dann sofort weiterarbeiten. Falls keine aufschiebende Wirkung eintritt dürfte es bis zu einer Entscheidung aber deutlich kürzer dauern als bei einer Klage.

      Aber in Sachen Solingen in es unwahrscheinlich, dass das eintritt, denn die Zahl der Prostituierten dort ist doch recht überschaubar:


      solinger-tageblatt.de schrieb:

      Zwölf Prostituierte sind amtlich gemeldet

      Da ich davon ein bisschen Ahnung habe sehe ich das zwar anders aber egal nun du hast die Meinung ich habe die ...
      Fertig keine Zeit und keine Lust sowas hier mehr auszudiskutieren die Frau Merkel und der Herr Laschet werden schon die richtigen Entscheidungen treffen ...
      Viel interessanter finde ich das Online - Formular wo jeder Verstoß gegen die Coronaschutz-Verordnung gemeldet werden kann sowas sollte jede Stadt haben dann werden die die unbeteiligte in Gefahr bringen viel schneller zur Rechenschaft gezogen hat die Stadt Essen echt top gemacht.
    • Uli56Mh schrieb:

      die unbeteiligte in Gefahr bringen viel schneller zur Rechenschaft gezogen hat die Stadt Essen echt top gemacht.
      Der grösste Lump im ganzen Land ist und bleibt der Denunziant.
      Ich finde das Formular ist ein Tiefpunkt unserer Demokratie.
      Und es wird nur dazu führen das die Anzahl derjenigen die die Massnahmen ablehnen ansteigen wird.
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      "Leide mit einem Lächeln"
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